Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Dienstleistungen durch die Markus Siebert GmbH im weiteren Verlauf als MSG bezeichnet, gelten diese Allgmeinen Geschäftsbedingungen.

 

Preise/ Auftragsannahme

Die angegebenen Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei einer Überschreitung des Zeitraums von 90 Tagen zwischen Auftragsannahme und Leistungserbringung, behält sich MSG das Recht vor, eine Preisanpassung vorzunehmen.  Bis zur Auftragsannahme sind alle Angebote freibleibend. 

 

Leistungsbeschreibung

Der Auftraggeber verpflichtet sich MSG Art und Umfang der zu erbringenden Dienstleistung den Tatsachen entsprechend mitzuteilen.

 

Haftungsausschluss

MSG haftet im Rahmen seiner Leistungen nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Eine weitere Haftung ist ausgeschlossen.

 

Mängel/ Umtausch

Offensichtliche Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn die Beanstandung unverzüglich nach deren Entdeckung  erfolgt. Spätere Reklamationen können nicht mehr berücksichtigt werden. 

 

Leistungserbringung

Sollte aufgrund von Betriebsstörungen bei MSG oder durch Streik, Krieg, Wasser, Maschinenbruch, Energiemangel, Aussperrung oder andere unvorhergesehene Ereignisse oder durch Behinderung des Verkehrs, widrige Witterungsverhältnisse oder im Falle von die Dienstleistung behindernden behördlichen Maßnahmen, Verfügungen von hoher Hand oder sonstiger höherer Gewalt keine oder eine verspätete Leistungserbringung erfolgen, bedeutet dies nicht automatisch eine Vertragsaufhebung. Keinesfalls ist der Auftraggeber/ Kunde berechtigt, Kürzungen des vereinbarten Preises vorzunehmen bzw. die Zahlung zu verweigern. MSG wird von der Leistungserbringung frei, wenn sie an der Erfüllung ihrer Verpflichtung durch den Eintritt von vorgenannten unvorhersehbaren Umständen gehindert wird. 

 

Fahrtkosten

Dem Auftraggeber werden je gefahrenen Kilometer 0,80 € netto in Rechnung gestellt. Eine pauschale Abrechnung ist nur nach vorheriger schriftlicher Absprache möglich. 

 

Stornierung

Erfolgt ein Vertragsrücktritt von Seiten des Auftraggebers/ Kunden bis 4 Werktage vor Lesitungserbringung, so werden dem Auftraggeber/ Kunden 50% des Auftragswertes  in Rechnung gestellt. Bis 48 Stunden vor Leistungserbringung sind es 80%.  Bei einer späteren Stornierung wird der volle Auftragswert fällig. Dem Auftraggeber/ Kunden bleibt es vorbehalten, MSG einen geringeren Schaden nachzuweisen.

 

Zahlung

Die Rechnungslegung erfolgt nach Leistungserbringung an die angegebene Anschrift. Bei Leistungen über einen längeren Zeitraum werden Zwischenrechnungen gestellt. Der Rechnungsbetrag wird zehn Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist MSG berechtigt, von da an Zinsen laut Gesetz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt hiervon unberührt. 

 

Datenschutz/ Veröffentlichungsrecht

Gemäß § 26 BDSG sind für die Geschäftsverbindungen benötigte Daten bei MSG gespeichert. Der Auftraggeber/ Kunde ist damit einverstanden, dass seine für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten mit Hilfe automatisierter Datenverarbeitungsanlagen bearbeitet werden. MSG sichert zu, die Daten nur in diesem Zusammenhang zu verwenden. 

 

Schriftform

Änderungen oder Ergänzungen sowie die Aufhebung auch nur einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Schriftform. Dasselbe gilt im Hinblick auf dieses Schriftformerfordernis.

 

Teilnichtigkeit

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

 

Gerichtsstand und Erfüllungsort

Für das Vertragsverhältnis gilt das deutsche Recht. Ist der Vertragspartner Vollkaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Gerichtsstand unseres Geschäftssitzes vereinbart. Beide Vertragsparteien behalten sich das Recht vor, die jeweils andere Partei an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Mit Auftragserteilung werden unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Vertragsbestandteil anerkannt. 

Stand: November 2023 – Die bisherigen AGB sind ungültig! (Änderungen, Irrtümer, Satz- und Druckfehler vorbehalten)